Themen

25.05.2023

Kocevar zum Gemeindepaket: „Unausgegoren und handwerklich schlecht!“

Das sogenannte Gemeindepaket, welches im NÖ Landtag behandelt wurde, besteht im Wesentlichen aus einer Änderung des NÖ Landes- und Gemeindebezügegesetzes, der Änderung der NÖ Gemeindeordnung und der NÖ Gemeinderatswahlordnung. Neben der Tatsache, dass der SPÖ das Gemeindepaket nur rund 48 Stunden…

25.05.2023

FPÖ-Waldhäusl muss sich der strafrechtlichen Verfolgung stellen

Während die ÖVP im NÖ Landtag verhindert, dass die Staatsanwaltschaft Wien dem Verdacht der Verhetzung gegen Gottfried Waldhäusl nachgehen kann, stimmte die SPÖ NÖ ganz klar für dessen Auslieferung.Klubobmann Hannes Weninger:„Zum Zeitpunkt seiner erneut menschenverachtenden Äußerungen war Gottfried…

24.05.2023

Schnabl/Silvan: „Waldviertel fehlen die Öffi-Lebensadern!“

Eine Studie zeigt jetzt schwarz auf weiß, dass die Menschen im Waldviertel überproportional auf ihr Auto angewiesen sind, weiß LAbg. Franz Schnabl, Verkehrssprecher der SPÖ NÖ: „Während der NÖ-Schnitt bei 655 Fahrzeugen je 1.000 Personen liegt, brauchen in Waidhofen/Th. 760 von 1.000 ein Auto, um zu…

24.05.2023

Bezirksvorsitzender StR Martin Peterl zum Ergebnis der Mitgliederbefragung

SPÖ-Bezirksvorsitzender Stadtrat Martin Peterl: „Die vergangenen Wochen und Monate haben gezeigt, dass es einen starken Drang für Veränderungen in unserer Partei gibt. Die Genossinnen und Genossen haben mehrheitlich für Hans Peter Doskozil gestimmt und haben damit auch einen neuen Kurs für die…

23.05.2023

Landtagsvorschau von Klubobmann Weninger

„Wenn es nach ÖVP und FPÖ gehen würde, wäre die Teuerung bei der kommenden Landtagssitzung überhaupt kein Thema!“, reagiert SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger mit Unverständnis auf die aktuelle Themenlage im Landtag:„Statt über einen sofortigen Teuerungsstopp, die unerträglich hohen Energie-, Wohn- und…

22.05.2023

Vier Fragen von SPÖ-NÖ-LGF Zwander zum kolportierten "persönlichen Teuerungsausgleich" für ÖVP-NÖ-Klubobmann Jochen Danninger

Während immer mehr Menschen in Niederösterreich unter Kostenexplosion leiden, Rechnungen nicht mehr bezahlen können und täglich einen Kampf gegen einen leeren Kühlschrank führen müssen, bleibt die ÖVP beim Thema Teuerung leider vollkommen untätig. Mehr noch: Anstatt mit Maßnahmen gegen die…

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